DKP Kreis Regensburg

Aktuelles


DKP 30.01.2018

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.
Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden.
Von Anfang an wurde die Eskalation vom US-Imperialismus und seinen regionalen und europäischen Verbündeten von außen angeheizt: Durch die politische, finanzielle und militärische Unterstützung von bewaffneten Gruppen und dschihadistischen Terrororganisationen sollte Syrien zerteilt werden. Einige jener Milizen wie die sogenannte „Freie Syrische Armee“ kämpfen nun an der Seite des türkischen Militärs gegen die nordsyrischen Kurden in Afrin. Weiterlesen…


DKP 22.01.2018

Keine Hinweise auf Sozialdemokratisierung der SPD

Pressemittelung der DKP zum SPD-Parteitag:
Zum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentierte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, „weiter so“ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – „NoGroKo“ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.“ Weiterlesen…


DKP 06.12.2017:

Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Frieden statt Aufrüstung
Nein zum Krieg!
Geht mit uns auf die Straße – am Samstag, 17. Februar 2018

Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet, stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht. Weiterlesen…


DKP 10.11.2017:

abrüsten statt aufrüsten
„Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde“

In einem deutlichen und dringenden Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis an die Öffentlichkeit. Dazu zählen der Nobelpreisträger Paul Crutzen, die Gewerkschaftsvorsitzenden Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Michaela Rosenberger (NGG) und Marlis Tepe (GEW), die Theologin Margot Käßmann, führende Vertreter der Umweltbewegung wie der DNR Vorsitzende Kai Niebert und der BUND Vorsitzende Hubert Weiger, WissenschaftlerInnen wie Gesine Schwan, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Frigga Haug und Ulrich Brand, PolitikerInnen aus drei Parteien wie die Abgeordneten des deutschen Bundestages Ernst Röspel (SPD), Katja Kipping (DIE LINKE.) und Katja Keul (Bündnis90/die Grünen), Kulturschaffende wie Wolfgang Niedecken, Udo Lindenberg, Renan Demirkan und der Journalist Franz Alt, sowie AktivistInnen der Friedensbewegung. Weiterlesen…


DKP 31.10.2017:

Luxemburg-Liebknecht-Demo wichtiger denn je!

2018, 100 Jahre nach der gescheiterten Novemberrevolution toben weltweit Kriege, stehen NATO-Truppen, darunter deutsche an der russischen Grenze – die LL-Demo ist wichtiger, denn je.
2018 wird nach der Bundestagswahl der Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte und Errungenschaften verschärft werden – die LL-Demo ist wichtiger, denn je.
2018 werden diese Angriffe der Herrschenden von ihnen selbst zum Nährboden für Nationalismus und Rassismus gemacht, um zu spalten – Die LL-Demo ist wichtiger, denn je.
Die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demo am 14. Januar in Berlin steht für das Aufstehen gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Demokratie- und Sozialabbau. Weiterlesen…


DKP 25.09.2017:

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD. Weiterlesen…


DKP 25. August 2017:

Linksunten.indymedia.org: Verbot sofort aufheben. Gemeinsam gegen die Demokratiefeinde!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt das Verbot der Internetseite „linksunten.indymedia.org“. Mit dieser skandalösen Entscheidung hat sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) als wahrer Demokratiefeind geoutet. Weiterlesen…


DKP 22. August 2017:

DKP Friedensinfo erschienen

Das Friedensinfo, die Antimilitaristischen Informationen der DKP sind zum zweiten Mal dieses Jahr erschienen. In dieser Ausgabe steht der Bundestagswahlkampf im Mittelpunkt: „Kriegstreiber abwählen! Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit der Bundeswehraufrüstung!“, DKP: „100% Antikriegspartei“ und „Venezuela – Dreiste Einmischung“ sind die Themen. Weiterlesen…


Beschluss der außerordentlichen PV-Tagung der DKP am 30. Juli 2017:

Die Kommunistische Partei Venezuelas braucht unsere Solidarität!

Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der
Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion
zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen
lässt. Weiterlesen…


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